DGAP-Adhoc: Siemens AG: Staatsanwaltschaftliche und steuerrechtliche Ermittlungen im Bereich Com gegen das Unternehmen Siemens beendet

Publikacja: 04.10.2007 17:06

Siemens Aktiengesellschaft / Rechtssache

04.10.2007

Veröffentlichung einer Ad-hoc-Mitteilung nach § 15 WpHG, übermittelt durch die DGAP - ein Unternehmen der EquityStory AG.

Für den Inhalt der Mitteilung ist der Emittent verantwortlich.

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Das Landgericht München hat eine Geldbuße von 201 Mio. EUR gegen Siemens

verhängt. Damit sind die staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen im

ehemaligen Bereich Communications (Com) gegen die Siemens AG beendet.

Darüber hinaus wurde eine abschließende steuerrechtliche Regelung durch die

deutschen Finanzbehörden getroffen. Insgesamt wurden im ehemaligen Bereich

Com Zahlungen von rund 450 Mio. EUR als steuerlich nicht abzugsfähig

eingestuft. Die daraus resultierende Steuerbelastung beläuft sich auf 179

Mio. EUR, wovon bereits 168 Mio. EUR im Konzernabschluss 2006 aufgrund

zweifelhafter Zahlungen von rund 420 Mio. EUR berücksichtigt wurden.

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Informationen und Erläuterungen des Emittenten zu dieser Mitteilung:

Mit der heutigen Entscheidung des Landgerichts München I und der Regelung

durch die Finanzverwaltung werden die deutschen straf- und

steuerrechtlichen Ermittlungen wegen Unregelmäßigkeiten im ehemaligen

Geschäftsbereich Com gegen die Siemens AG beendet. Die Steuerverwaltung hat

für ihre Regelung die gemeinsam mit den Strafverfolgungsbehörden erzielten

Ermittlungsergebnisse zugrunde gelegt. Siemens akzeptiert die gerichtliche

Sanktion und übernimmt damit die Verantwortung bezüglich des Fehlverhaltens

im Bereich Com in der Vergangenheit. Siemens hat auf weitere Rechtsmittel

verzichtet.

Die umfassenden unabhängigen Untersuchungen der Kanzlei Debevoise and

Plimpton gehen weiter. Siemens unterstützt die Arbeit der Behörden

weiterhin nach Kräften und treibt die Aufklärung auch in den anderen

Bereichen voran. Zudem stärkt Siemens die Compliance-Verfahren und internen

Kontrollsysteme.

Disclaimer:

Dieses Dokument enthält zukunftsgerichtete Aussagen und Informationen -

also Aussagen über Vorgänge, die in der Zukunft, nicht in der

Vergangenheit, liegen. Diese zukunftsgerichteten Aussagen sind erkennbar

durch Formulierungen wie 'erwarten', 'wollen', 'antizipieren',

'beabsichtigen', 'planen', 'glauben', 'anstreben', 'einschätzen', 'werden'

oder ähnliche Begriffe. Solche vorausschauenden Aussagen beruhen auf

unseren heutigen Erwartungen und bestimmten Annahmen. Sie bergen daher eine

Reihe von Risiken und Ungewissheiten. Eine Vielzahl von Faktoren, von denen

zahlreiche außerhalb des Einflussbereichs von Siemens liegen, beeinflussen

die Geschäftsaktivitäten, den Erfolg, die Geschäftsstrategie und die

Ergebnisse von Siemens. Diese Faktoren könnten dazu führen, dass die

tatsächlichen Ergebnisse, Erfolge und Leistungen des Siemens-Konzerns

wesentlich abweichen von den in zukunftsgerichteten Aussagen ausdrücklich

oder implizit enthaltenen Angaben zu Ergebnissen, Erfolgen oder Leistungen.

Für uns ergeben sich solche Ungewissheiten insbesondere, neben anderen,

aufgrund folgender Faktoren: Änderungen der allgemeinen wirtschaftlichen

und geschäftlichen Lage (einschließlich Margenentwicklungen in den

wichtigsten Geschäftsbereichen), Herausforderungen der Integration

wichtiger Akquisitionen und der Implementierung von Joint Ventures und

anderer wesentlicher Portfoliomaßnahmen, Änderungen von Wechselkursraten

und Zinssätzen, Einführung konkurrierender Produkte oder Technologien durch

andere Unternehmen, fehlender Akzeptanz neuer Produkte und Dienstleistungen

seitens der Kundenzielgruppen des Siemens-Konzerischen Börsenaufsicht SEC

eingereicht hat und die auf der Siemens-Website unter www.siemens.com und

auf der Website der SEC unter www.sec.gov abrufbar sind. Sollte sich eines

oder mehrere dieser Risiken oder Ungewissheiten realisieren oder sollte

sich erweisen, dass die zugrunde liegenden Annahmen nicht korrekt waren,

können die tatsächlichen Ergebnisse sowohl positiv als auch negativ

wesentlich von denjenigen Ergebnissen abweichen, die in der

zukunftsgerichteten Aussage als erwartete, antizipierte, beabsichtigte,

geplante, geglaubte, projizierte oder geschätzte Ergebnisse genannt worden

sind. Siemens übernimmt keine Verpflichtung und beabsichtigt auch nicht,

diese zukunftsgerichteten Aussagen zu aktualisieren oder bei einer anderen

als der erwarteten Entwicklung zu korrigieren. In diesen Berichten wird

auch über den Stand der laufenden Ermittlungen und Untersuchungen sowie

über die getroffenen Maßnahmen zur Stärkung der Compliance-Verfahren und

internen Kontrollsysteme berichtet.

Christof Schwab, Tel.: ++49 89 636 32677

04.10.200

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